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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Stand: 15.02.2016
1. Geltungsbereich, Änderungen der AGB
1.1 MYVIDEO ist ein Angebot der MAGIC Internet Holding GmbH, Rungestraße 22-24, 10179 Berlin ("MYVIDEO" oder "Wir"). MYVIDEO stellt Ihnen eine Reihe von Premium-Inhalten, insbesondere Musikvideos, TV-Serien, Filme und Mitschnitte aus TV-Sendungen der ProSiebenSat.1-Gruppe in Form eines werbefinanzierten Angebotes vergütungsfrei auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Abruf zur Verfügung. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
1.2 MYVIDEO behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
2. Allgemeine Pflichten des Nutzers
2.1 Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Webseite und deren Inhalte, einschließlich der Bereiche anderer Nutzer, zu modifizieren, überschreiben, kopieren, verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.
2.2 Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.
2.3 Im Rahmen der Nutzung von MYVIDEO sind Ihnen insbesondere die folgenden Verhaltensweisen nicht gestattet:
• Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von MYVIDEO rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind ;
• Inhalte übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
• Material übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
• Inhalte übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
• Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
• unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung übermitteln;
• irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
• persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
2.4 Sie erklären hiermit, dass Sie MYVIDEO, mit MYVIDEO verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MYVIDEO und/oder von mit MYVIDEO verbundenen Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund einer von Ihnen begangenen Rechtsverletzung, von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.
3. Hinweise auf Rechtsverletzungen
3.1 MYVIDEO respektiert das geistige Eigentum Dritter und ist stets bestrebt, alle erforderlichen Nutzungsrechte für die über die Webseite bereitgestellten Inhalte zu erwerben.
3.2 Falls Sie gleichwohl der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch die Wiedergabe eines Inhalts auf unserem Angebot verletzt werden, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:
• eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
• eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
• eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
• Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
3.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei MYVIDEO, dem Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist: MAGIC Internet Holding GmbH, z. Hd. Frau Susan Wehner, Rungestraße 22-24, 10179 Berlin, E-Mail: office@magicinternet.de
4. Datenschutz
Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
5. Gewährleistungsausschluss
5.1 Wir bieten unsere Dienste in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen an. Sie nutzen unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Abrufen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.
5.2 MYVIDEO gewährleistet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. MYVIDEO übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. MYVIDEO gewährleistet auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der MYVIDEO-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet MYVIDEO nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den MYVIDEO-Diensten entstehen. MYVIDEO übernimmt auch keine Haftung für Inhalte oder Erklärungen, die von Dritten im Rahmen des Angebots wiedergegeben werden.
5.3 Unser Angebot kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten. Wir kontrollieren die Ziele dieser Verweise nicht, machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
6. Haftung und Haftungsbeschränkung
6.1 Schadensersatzansprüche gegen MYVIDEO sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, MYVIDEO, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet MYVIDEO nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch MYVIDEO, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.
6.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch MYVIDEO resultieren.
6.3 Soweit MYVIDEO nach Ziffer 6.1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
6.4 Schadenersatzansprüche gegen MYVIDEO verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
6.5 Soweit die Haftung von MYVIDEO ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit MYVIDEO verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MYVIDEO und/oder mit MYVIDEO verbundene Unternehmen.
7. Marken und sonstige Schutzrechte von MYVIDEO
Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von MYVIDEO und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich MYVIDEO zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung von MYVIDEO nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von MYVIDEO entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke „MyVideo“ nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
8.3 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.